Bekanntmachungen

Stadt Cuxhaven

Anmeldung der Schulanfängerinnen und Schulanfänger für das Schuljahr 2025/2026

Nachdem die Sprachstandsüberprüfung für die Schulanfängerinnen und Schulanfänger des Schuljahres 2025/2026 bereits im letzten Jahr durchgeführt wurde, steht nunmehr die Überprüfung der Schulfähigkeit in den Grundschulen an.

Die Feststellung der Schulfähigkeit wird von den zuständigen Grundschulen nach schriftlicher Terminvergabe an folgenden Tagen durchgeführt:

Gleichzeitig besteht auch die Möglichkeit, diejenigen Kinder anzumelden, die vorzeitig eingeschult werden sollen. Die Kinder sind persönlich vorzustellen. Bei der Anmeldung sind die Geburtsurkunde und der Impfausweis mitzubringen.

Der Einschulungstag wird auf Samstag, 16. August 2025, festgesetzt.

                                                                                         Uwe Santjer

Stadt Cuxhaven 

Der Oberbürgermeister 

Vollsperrungen in mehreren Abschnitten der Mittelstraße wegen Kanalsanierungsarbeiten 

Im Zuge der voranschreitenden Sanierung des Regenwasserkanalnetzes (HASI II) wird es in mehreren Bereichen der Mittelstraße erforderlich sein, Vollsperrungen für den Fahrzeugverkehr einzurichten. Die Vollsperrungen werden in den genannten Bereichen voraussichtlich in den folgenden Zeiträumen erfolgen: 

• Kreuzungsbereich Mittelstraße/Friedrichstraße vom 06.01.2025 voraussichtlich bis zum 17.01.2025 

• Abschnitt zwischen Wilhelm-Heidsiek-Straße und Friedrich-Carl-Straße ab dem 17.01.2025 voraussichtlich bis zum 07.02.2025 

• Im Anschluss daran Abschnitt zwischen Wilhelm-Heidsiek-Straße und Wilhelminenstraße von 07.02.2025 voraussichtlich bis zum 28.02.2024 

Eine Umleitung für den Fahrzeugverkehr sowie den Radverkehr wird ausgeschildert. Der Fußgängerverkehr wird weiterhin an der Baustelle ermöglicht. Ortskundige werden gebeten, den Bereich weiträumig zu umfahren. Witterungsbedingt kann es zu Verzögerungen kommen. Es wird um Verständnis gebeten. 

Diese Bekanntmachung ergeht aufgrund der §§ 44 und 45 der Straßenverkehrs-Ordnung.

Uwe Santjer

Stadt Cuxhaven

Der Oberbürgermeister 

Vollsperrung Am Alten Hafen/ Abbau der Fußgängebrücke 

Im Zuge der Abbrucharbeiten der Fluttore wird nun die Fußgängerbrücke für den Deichband abgebaut. Dafür wird die Straße am Alten Hafen an der Zollkaje für den Zeitraum vom 

05.12.2024 voraussichtlich bis zum 25.01.2025 vollgesperrt. 

Eine Umleitung für den Fahrzeugverkehr wird über die Neue Reihe ausgeschildert. Der Fuß- und Radverkehr wird über die Straße am Schleusenpriel umgeleitet. Ortskundige werden gebeten, den Bereich weiträumig zu umfahren. kann. Witterungsbedingt kann es zu Verzögerungen kommen. Es wird um Verständnis gebeten. 

Diese Bekanntmachung ergeht aufgrund der §§ 44 und 45 der Straßenverkehrs-Ordnung.

 Uwe Santjer 

Stadt Cuxhaven

Der Oberbürgermeister

Außerkraftsetzung der Allgemeinverfügung zur einstweiligen Sicherstellung von Bäumen, Hecken und Feldgehölzen vom 11.12.2023

Am 29.10.2024 hat der Rat der Stadt Cuxhaven die Satzung zum Schutz von Bäumen, Feldgehölzen und wildwachsenden Hecken in der Stadt Cuxhaven erlassen. Aus diesem Grund setze ich die Allgemeinverfügung zur einstweiligen Sicherstellung von Bäumen, Hecken und Feldgehölzen in der Stadt Cuxhaven vom 11.12.2023 mit sofortiger Wirkung außer Kraft.

Uwe Santjer

Stadt Cuxhaven 

Der Oberbürgermeister 

Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung aus dem Melderegister 

Das Bundesmeldegesetz (BMG) und das Niedersächsische Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz (Nds. AG BMG) räumt die Möglichkeit ein, in bestimmten Fällen der Übermittlung von Daten aus dem Melderegister ohne Angabe von Gründen zu widersprechen. 

Dabei handelt es sich um Datenübermittlungen an 

- öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften über Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören; 

- Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene; 

- Presse und Rundfunk, Mandatsträger, sowie dem Landkreis und dem Bundesverwaltungsamt über Alters- und Ehejubiläen und - Adressbuchverlage 

Wenn Sie von dem Widerspruchsrecht Gebrauch machen wollen, wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro, Rathausstraße 1. 

Uwe Santjer

Stadt Cuxhaven 

Der Oberbürgermeister 

Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial der Bundeswehr 

Gemäß § 58c Absatz 1 Soldatengesetz (SG) übermitteln die zuständigen Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial nach Absatz 2 Satz 1 jedes Jahr bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: 

1. Familienname, 

2. Vornamen, 

3. gegenwärtige Anschrift 

Gemäß § 36 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) sind diese Übermittlungen nur zulässig, soweit die betroffene Person nicht widersprochen hat. 

Betroffene (Geburtsjahrgang 2007), die von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen wollen, wenden sich bitte an das Bürgerbüro, Rathausstraße 1. 

Uwe Santjer

Stadt Cuxhaven

Der Oberbürgermeister

 Vollsperrung Wilhelm-Heidsiek-Straße wegen Kanalsanierungsarbeiten

Im Zuge der voranschreitenden Sanierung des Regenwasserkanalnetzes (HASI II) wird die Wilhelm-Heidsiek-Straße zwischen Konrad-Adenauer-Allee und Mittelstraße ab dem 02.09.2024 voraussichtlich bis zum 30.04.2025 etappenweise für den Fahrzeugverkehr vollgesperrt. Die Vollsperrung beginnt vor der Wilhelm-Heidsiek-Straße Hausnummern 9 und 36 bis Hausnummern 14-28.

Eine Umleitung für den Fahrzeugverkehr sowie dem Radverkehr wird ausgeschildert.

Der Fußgängerverkehr wird weiterhin an der Baustelle ermöglicht.

Es wird um Verständnis gebeten.

Diese Bekanntmachung ergeht aufgrund der §§ 44 und 45 der Straßenverkehrs-Ordnung.

Uwe Santjer

Stadt Cuxhaven

Der Oberbürgermeister

Inkrafttreten von Bauleitplänen

Bebauungsplan Nr. 188 „Südlich der Wehldorfer Straße“

Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Cuxhaven Nr. 24 vom 04.Juli 2024, Seiten

156 bis 158 ist der Bebauungsplan Nr. 188 „Südlich der Wehldorfer Straße in Kraft getreten.

Bebauungsplan Nr. 188 "Südlich der Wehldorfer Straße"-

Teilbereich A, Teilbereich B und C

Der Plan und die Begründung, sowie die Zusammenfassende Erklärung können in der Abteilung 6.1 -

Bauleitplanung und Stadtentwicklung, Rathausplatz 1, Zimmer 1.16, während der Dienststunden

eingesehen werden.

Uwe Santjer

*) Das LGLN, Regionaldirektion Otterndorf hat für die Abdrucke die Benutzung von Ausschnitten aus

der AK 5, im Maßstab 1:5000 bzw. 1:10000, gestattet.

Stadt Cuxhaven

Der Oberbürgermeister

Inkrafttreten von Bauleitplänen

138. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Cuxhaven für den Bereich „Südlich der Wehldorfer Straße“

Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Cuxhaven Nr. 17 vom 08.Mai 2024, Seiten 113 bis 115 ist die 138. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Cuxhaven für den Bereich „Südlich der Wehldorfer Straße“  in Kraft getreten.

Der Plan und die Begründung können in der Abteilung 6.1  -  Bauleitplanung und Stadtentwicklung, Rathausplatz 1, Zimmer 1.16, während der Dienststunden eingesehen werden.

                                                                                                            Uwe Santjer

*) Das LGLN, Regionaldirektion Otterndorf, hat für die Abdrucke die Benutzung von Ausschnitten aus

    der AK 5, im Maßstab 1:5000 bzw. 1:10000, gestattet.

STADT CUXHAVEN

Der Oberbürgermeister

Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Cuxhaven 

Öffentliche Auslegung des Berichtsentwurfes vom 11. März - 29. März 2024

Nachdem der Verwaltungsausschuss der Stadt Cuxhaven in seiner Sitzung am 29.02.2024 beschlossen hat, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept aus dem Jahr 2014 fortzuschreiben, ist eine Auftrags­vergabe am 11.10.2022 an das Büro Stadt+Handel, Dortmund erfolgt.

Definition:

Die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes soll als städtebauliches Steuerungskon­zept (im Sinne von § 1 Absatz 6 Nr. 11 Baugesetzbuch) sowohl eine fundierte Bewertungsgrundlage für aktuelle Planvorhaben liefern als auch mögliche Entwicklungsperspektiven sowie erforderliche (insbe­sondere baurechtliche) Handlungsnotwendigkeiten aufzeigen. Stadtverwaltung und Politik sollen mit dem Konzept in die Lage versetzt werden, stadtentwicklungspolitische Grundsatzentscheidungen tref­fen sowie frühzeitige mögliche Auswirkungen einzelner Standortentscheidungen auf die Versorgungs­strukturen in Cuxhaven einschätzen zu können.

Die bisher durchgeführten Bearbeitungsschritte sollen im Folgenden kurz zusammengefasst werden: Nach einem Startergespräch am 22.11.2022 hat das Büro mit einer Bestandsaufnahme begonnen, da die vorhandenen Wirtschaftsdaten veraltet waren und zwischenzeitliche Entwicklungen im Einzelhandel vor Ort aufgenommen werden mussten. Diese Erhebungsphase dauerte bis Ende Januar 2023, wäh­rend sich unmittelbar daran die Analysephase (02.2023 - 04.2023) anschloss. Durch die folgende Da­tenanalyse und Durchführung von Expertengesprächen in zwei unabhängig durchgeführten Sitzungen am 28.04. und 04.10.2023 konnte die Angebots- und Nachfragesituation aktualisiert werden und die für die weitere Planung wichtige einzelhandelsrelevante Kaufkraft für Cuxhaven neu ermittelt werden.

Aus den so vorgenommenen Vorarbeiten ist der Berichtsentwurf des fortgeschriebenen Einzelhandels­konzeptes erstellt worden, der im Wesentlichen folgende Schwerpunkte setzt:

Ziel ist es, die Versorgungsfunktion des Hauptzentrums als städtebau­liche, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Mitte im Zuge der aktuellen Strukturwandelprozesse – die sich im Kontext der Corona-Pandemie nochmals beschleunigt haben – zu sichern und bestmöglich zu stärken. Ferner gilt es, auch außerhalb des Hauptzentrums eine ausgewogene, positive Entwicklung des Einzelhandels zu ermöglichen.

Gleichzeitig soll eine auf die aktuellen und künftigen Bedarfe ausgerichtete und angemessene Nahversorgungsstruktur im Stadtgebiet zu Verfügung gestellt werden.

Der Entwurf zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept liegt in der Zeit vom 11. März bis 29. März 2024 im Rathaus, Plantafel im 1.OG neben Zimmer 1.04, während der Dienstzeiten öffentlich aus.

Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept wurde von der Europäischen Union und dem Land Niedersachsen als Teil der Reaktion der Union auf die COVID- 19- Pandemie finanziert. Die Förderung erfolgt aus dem Europäischen Fond für Regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“.

Uwe Santjer

Der Entwurf zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept liegt in der Zeit vom 11. März bis 29. März 2024 im Rathaus, Plantafel im 1.OG neben Zimmer 1.04, während der Dienstzeiten öffentlich aus.

Anlage: Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Stadt Cuxhaven

Der Oberbürgermeister

Inkrafttreten von Bauleitplänen

Bebauungsplan Nr. 222 „Fort Thomsen“ Teilbereich A und Teilbereich B

Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Cuxhaven Nr. 13 vom 04.April 2024, Seiten 95 und 96 ist der Bebauungsplan Nr. 222 „Fort Thomsen“ in Kraft getreten.

Der Plan und die Begründung, sowie die Zusammenfassende Erklärung können in der Abteilung 6.1  -  Bauleitplanung und Stadtentwicklung, Rathausplatz 1, Zimmer 1.04 und 1.16, während der Dienst-stunden eingesehen werden.

                                                                                              Uwe Santjer

 *) Das LGLN, Regionaldirektion Otterndorf hat für die Abdrucke die Benutzung von Ausschnitten aus

    der AK 5, im Maßstab 1:5000 bzw. 1:10000, gestattet

Link zu unseren Informationen über das  Sofortprogramm Perspektive Innenstadt (bitte in den Text klicken)

Link zum Förderprojekt Reise der Erneuerbaren Energien – Energiewende Cuxhaven